Wer muss Schnee räumen und Salz streuen?

Wer muss Schnee räumen und Salz streuen?

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Ist man im Winter zum Schneeräumen verpflichtet? Die Antwort lautet Ja – leider. Wann man zu Schaufel und Salz greifen muss steht in der Straßenverkehrsordnung. 

Das Gesetz, genauer die Straßenverkehrsordnung, sieht genau vor, wer, wann, was zu tun hat.

Liegenschaften
Wer im Ortsgebiet stolzer Besitzer einer oder mehrerer Liegenschaften ist, muss dafür sorgen, dass zwischen 6 und 22 Uhr Gehsteige, Gehwege und Stiegenhäuser innerhalb von 3 m entlang der gesamten Liegenschaft von Schnee befreit sind. Bleibt der Schnee picken oder kommt Glatteis hinzu, muss auch gestreut werden. Ist kein Gehsteig (Gehweg) vorhanden, muss der Straßenrand in der Breite von 1 m geräumt und bestreut werden. In einer Fußgängerzone oder Wohnstraße ohne Gehsteige muss auf der Fahrbahn ein 1 m breiter Streifen entlang der Häuserfront gereinigt und bestreut werden. Die Räum- und Streupflicht gilt auch für Eigentümer von Verkaufshütten.

Landwirtschaftlich genutzte Liegenschaft
Aufatmen können Eigentümer von unverbauten, land- und forstwirtschaftlich genutzten Liegenschaften, denn diese sind von der lästigen Pflicht ausgenommen.

Dachlawinen
Uneingeschränkt müssen Eigentümer von Liegenschaften und Verkaufshütten dafür sorgen, dass Schneewechten und Eisbildungen von den Dächern ihrer an der Straße gelegenen Gebäude entfernt werden. Durch die Schneeräumung und Entfernung von Dachlawinen dürfen andere Straßenbenützer nicht gefährdet oder behindert werden; notfalls müssen die gefährdeten Straßenstellen abgeschrankt oder geeignet gekennzeichnet werden.

Arbeit abgeben heißt Pflichten abgeben
Wird die Schneeräumung und die Entfernung von Dachlawinen beispielsweise einem Schneeräumungsunternehmen übertragen, dann muss das Unternehmen die bereits genannten Pflichten übernehmen.

Schneehäufen & Co.
Schneehaufen, die von Schneepflügen der Straßenverwaltung auf den Gehsteig geschoben werden, müssen ebenfalls entfernt werden. Zur Ablagerung von Schnee aus Häusern oder Grundstücken auf der Straße benötigt der Liegenschaftseigentümer eigentliche eine eigene Bewilligung.

Pause bei Dauerschneefall
Bei andauerndem starken Schneefall entfällt die Räum- und Streupflicht nur dann, wenn sie völlig zwecklos und praktisch wirkungslos ist. Also, Beine hoch und ausrasten, wenn es draußen so richtig wütet.

Kein Ortsgebiet
Außerhalb des Ortsgebietes gilt die genannte Räum- und Streupflicht nach der Straßenverkehrsordnung nicht. Zu beachten ist dort jedoch die Haftung des Wegehalters bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Verletzung seiner Verkehrssicherungspflicht. Das ist z. B. dann der Fall, wenn der Besitzer wusste, dass hier eine Gefahr besteht, aber nichts dagegen unternommen hat.

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